Nur 95 neue Sozialwohnungen im Jahr 2018, Gesamtzahl sinkt weiter – LINKE fordert Ausbau des Bestandes von Sozialwohnungen
In den Jahren 2012 bis 2018 sind insgesamt 548 Sozialwohnungen im Land Bremen neu fertiggestellt worden. Das hat der Senat heute in der Fragestunde der Bürgerschaft auf die Frage der LINKEN hin bekanntgegeben. Von den 548 neuen Sozialwohnungen 2012-2018 entfallen 502 auf Bremen und 46 auf Bremerhaven. 311 Sozialwohnungen der neuen 502 Sozialwohnungen in Bremen gehen auf die 25-Prozent-Quote zurück, 191 sind ohne Zwang durch die Quote gebaut worden, hauptsächlich durch die GEWOBA. Der Senat will die Zahlen noch einmal überprüfen, da sich die von ihm genannte Gesamtzahl nicht von der Zahl unterscheidet, die bereits zu Ende Juni 2018 gemeldet worden war.
„91 neue Sozialwohnungen pro Jahr, das ist meilenweit von dem entfernt, was nötig wäre“, so Claudia Bernhard, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der LINKEN in der Bremischen Bürgerschaft. „Wenn die Zahlen des Senats so stimmen, dann sind 2018 nur 95 neue Sozialwohnungen fertiggestellt worden. Gleichzeitig endete, so hatte es der Senat auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im September 2017 mitgeteilt, im Jahr 2018 für 534 Wohnungen die Sozialbindung. Das Loch zwischen auslaufenden Bindungen und neuen Sozialwohnungen wird immer größer. Auf diese Weise fällt die Gesamtzahl der Sozialwohnungen im Land Bremen immer weiter.“
„Es wurde angekündigt, dass im Jahr 2018 insgesamt 400 neue Sozialwohnungen im Land Bremen fertiggestellt werden. Davon kann keine Rede sein. Für 2019 hatte der Senat sogar 784 neue Sozialwohnungen in Aussicht gestellt – das wird ebenso wenig gelingen. Mehr als 100 bis 200 neue Sozialwohnungen pro Jahr sind über die Quote nicht zu schaffen. Wir brauchen endlich einen politischen Beschluss des Senats, dass die Zahl der Sozialwohnungen nicht mehr sinken darf, sondern wieder jährlich steigen muss. Was nicht durch den Neubau entsteht, muss dann eben ergänzt werden, indem Bindungen verlängert oder im Bestand neu abgeschlossen werden. So, wie es seit Jahren läuft, darf es nicht weitergehen“, so Bernhard abschließend.
Die Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion ‚Entwicklung des Sozialwohnungsbestands im Land Bremen‘, 5.09.2017, Drs. 19/1218, finden Sie hier.