Miriam Strunge
Kontakt über:
E-Mail: miriam.strunge@linksfraktion-bremen.de
Web: www.miriam-strunge.de
stv. Ausschussmitglied: Nelson Janßen
zuständiger Mitarbeiter: Christoph Höhl
Der Landtag setzt einen ständigen Parlamentsausschuss für Informations- und Kommunikationstechnologie und Medienangelegenheiten ein.
Die Aufgaben des Ausschusses sind:
- Beratung von allen Fragen des Wissenschaftsbereichs, der Universität Bremen und der Hochschulen im Land Bremen,
- Förderung der Potenziale des Wissenschaftsstandorts Bremen/Bremerhaven,
- Befassung mit der universitären und außeruniversitären Forschung im Rahmen der Zuständigkeiten der Senatorin für Bildung und Wissenschaft,
- Begleitung des Wegs der Freien Hansestadt Bremen in die Informations- und Wissenschaftsgesellschaft,
- Beratung landespolitischer Initiativen und Projekte zur Entwicklung der Medienwirtschaft und von Medienkompetenz,
- Vorbereitung parlamentarischer Entscheidungen über die konzeptionelle und finanzielle Struktur entsprechender Landesprogramme und Begleitung der Umsetzung,
- Beratung von medienpolitischen Staatsverträgen und gesetzlichen Vorschriften sowie anderer medienpolitischer Gegenstände,
- Vorbereitung von Angelegenheiten des Presserechts und des Informationsfreiheitsgesetzes,
- Wahrnehmung der Aufgaben nach § 35 des Bremischen Datenschutzgesetzes.